Abfallverzeichnisverordnung

Hier finden Sie die Abfallverzeichnisverordnung.

Die Abfallverzeichnisverordnung (BGBl. II Nr. 570/2003, geändert durch BGBl. II Nr. 89/2005 und BGBl. II Nr. 498/2008) ist mit 1. Jänner 2004 in Kraft getreten. Mit der Abfallverzeichnisverordnung wird ein einheitliches Verzeichnis für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle normiert.

 
Mit 31. Dezember 2008 ist die Novelle der Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II Nr. 498/2008, in Kraft getreten. Hauptinhalt der Novelle ist der Entfall des Umstiegs auf das Europäische Abfallverzeichnis. 

Das Abfallverzeichnis umfasst die Abfallarten, die in Punkt 5 Tabelle 1 der ÖNORM S 2100 "Abfallverzeichnis", ausgegeben am 1. Oktober 2005, aufgelistet sind, mit den in der Anlage 5 der Verordnung angeführten Änderungen. Das konsolidierte Abfallverzeichnis wird am EDM-Portal, edm.gv.at, veröffentlicht.

Zu den einzelnen Änderungen:
 
Kriterium H13

Der pH-Wertebereich wird mit 6-13 festgelegt und zusätzlich gilt für aufgrund natürlicher Entwicklung versauerten Boden ein pH-Wertebereich bereits ab 3,5. 
(In-Kraft-Treten 1. Mai 2005) 

Um eine Konsistenz mit der Deponie-Ratsentscheidung 2003/33/EG (s. Downloads) und der bestehenden nationalen Rechtslage herzustellen, werden die Grenzwerte im Eluat bei einigen Parametern gesenkt (Antimon, Arsen, Barium, Blei, Chrom gesamt, Nickel, Selen und Zink) und wird der Parameter Molybdän zusätzlich aufgenommen. Als Grenzwerte sind jene Werte vorgesehen, die in der Deponie-Ratsentscheidung 2003/33/EG für gefährliche Abfälle als Obergrenzen festgelegt sind. Weiters wird analog zu § 16 Abs. 2 AWG 2002 der PCB-Gehalt auf 30 mg/kg TM herabgesetzt.
(In-Kraft-Treten gemeinsam mit der neuen Deponieverordnung - spätestens mit 1. Jänner 2007)

Allgemeines zu den Schlüssel-Nummer-Spezifizierungen

Es kann immer nur eine Spezifizierung angegeben werden.
Eine komplette Liste der Schlüssel-Nummern mit den möglichen Spezifizierungen und den zugehörigen Nummern (GTIN) für die elektronischen Aufzeichnungen ist unter den Referenzlisten im EDM-Portal zu finden. 

Folgende Spezifizierungen sind verpflichtend anzugeben:
 

  • 77 „gefährlich kontaminiert“
  • 88 „ausgestuft“
  • 91 „verfestigt“
  • die Spezifizierungen für Boden und
  • die Spezifizierungen für PCB.

Spezifizierungen für Boden

Die Schwelle für das Untersuchungserfordernis zur Zuordnung zu einer Abfallart ohne Analyse wurde zu Erleichterung von 1000 t auf 2000 t erweitert. 

Die Spezifizierungen von Bodenaushubmaterial geben keine abschließende Information darüber, ob der Abfall beseitigt oder verwertet wird. Daher können Abfälle mit Spezifizierungen zur Verwertung auch deponiert werden, ohne dass die Spezifizierung hiefür geändert werden muss (zB Bodenaushubmaterial der Spezifizierung 31 (Klasse A2), das aus Absatzgründen deponiert werden muss).

PCB-Spezifizierungen

Die Spezifizierungen für PCB sind eine Anpassung an die Anlage 2 und dient der Umsetzung der PCB-Richtlinie. 

Neue Abfallarten für Abfälle zur biologischen Verwertung

Durch die Einführung von Abfallarten, die für die biologische Verwertung geeignet sind, in der Abfallgruppe 92 werden die Ausgangsmaterialien der Kompostverordnung in das Abfallverzeichnis aufgenommen. Dies dient der Vereinheitlichung der Genehmigungs- mit den Aufzeichnungspflichten bei der Kompostierung. Betreffend tierische Nebenprodukte erfolgt eine Berücksichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 und des Tiermaterialiengesetzes (BGBl. I Nr. 141/2003), um Doppelaufzeichnungen zu vermeiden. 

Neue Abfallarten für Elektro- und Elektronikaltgeräte

Für die Aufzeichnungen der Sammel- und Behandlungskategorien nach der Elektroaltgeräteverordnung (EAG-VO) wurden folgende Abfallarten neu definiert:

  • Bildschirmgeräte, einschließlich Bildröhrengeräte (SN 35212)
  • Elektro- und Elektronik-Altgeräte – Großgeräte mit einer Kantenlänge größer oder gleich 50 cm, mit gefahrenrelevanten Eigenschaften (SN 35220)
  • Elektro- und Elektronik-Altgeräte – Großgeräte mit einer Kantenlänge größer oder gleich 50 cm (SN 35221)
  • Elektro- und Elektronik-Altgeräte – Kleingeräte mit einer Kantenlänge kleiner 50 cm, mit gefahrenrelevanten Eigenschaften (SN 35230)
  • Elektro- und Elektronik-Altgeräte – Kleingeräte mit einer Kantenlänge kleiner 50 cm (SN 35231)

Die Abfallaufzeichnungen nach der Abfallnachweisverordnung sind auch die  Basis für die Meldungen nach der EAG-VO, womit Doppelaufzeichnungen vermieden werden.

Veröffentlicht am 13.10.2014, Abteilung V/2 - Abfall- und Altlastenrecht