Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011

Mit 30. Juni 2011 wurde der Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) 2011 veröffentlicht.

Im Folgenden wird der BAWP 2011 in zwei Teilen (Band 1 und Band 2) bereitgestellt.

Im Rahmen der Erstellung des BAWP 2011 wurde erstmals eine Strategische Umweltprüfung gemäß § 8a AWG 2002 (Umweltprüfung) durchgeführt, wobei hierdurch auch den Anforderungen der SUP-Richtlinie (RL 2001/42/EG) entsprochen wurde. Mit der strategischen Umweltprüfung wurde geprüft, ob und gegebenenfalls inwieweit die Planung, insbesondere im Hinblick auf die Maßnahmensetzung, voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt nach sich zieht. Die Ergebnisse dieser Umweltprüfung wurden in einem Umweltbericht dokumentiert. Weiteres wird auf die gemäß § 8a Abs. 6 AWG 2002 zu erstellende zusammenfassende Erklärung verwiesen.

Der BAWP 2011 (Teil 1 und Teil 2 ) ist auch in englischer Sprache verfügbar.

Die Kapitel 2 bis 4 des BAWP 2011 wurden zwischenzeitlich aktualisiert (Statusbericht 2015).

Handbuch zu Kapitel 8.2

Das Handbuch zu Kapitel 8.2 des BAWP 2011 basiert auf den Ausführungen des BAWP 2011 betreffend grenzüberschreitende Abfallverbringung und enthält beispielhafte Fotos zu vielen Einträgen der Grünen Abfallliste sowie Gegenbeispiele notifizierungspflichtiger Abfälle der Gelben Abfallliste. Es soll den Kontrollbehörden und anderen in diesem Bereich Tätigen als Entscheidungshilfe bei der Anwendung der EG-AbfallverbringungsVO, Nr. 1013/2006 dienen.

Aktualisierung des Anhangs IIIB

Mit der Verordnung (EU) Nr. 135/2012 der Kommission vom 16. Februar 2012 wurden  bestimmte noch nicht eingestufte Abfälle in den Anhang IIIB der EG-AbfallverbringungsVO (=Grüne Liste nur bei Verbringung innerhalb der EU-Mitgliedstaaten, für die keine Übergangsfristen bestehen) eingestuft.

Mit EU-Verordnung Nr. 1234/2014 der Kommission vom 18. November 2014 zur Änderung der Anhänge IIIB, V und VIII der EG-AbfallverbringungsVO wurden die Einträge BEU01, BEU02 und BEU03 in Anhang IIIB gestrichen und in Anhang V Teil 1 der EG-AbfallverbringungsVO Liste B nunmehr durch die Einträge B3026  (Abfälle aus der Vorbehandlung von Verbundverpackungen für Flüssigkeiten) und B3027 (Abfälle aus Selbstklebeetiketten) ersetzt.

Da diese Verordnungen erst nach der Publikation des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2011 bzw. des Handbuchs zu Kapitel 8.2 des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2011 in Kraft traten und direkt in den Mitgliedstaaten anzuwenden sind, ergab sich die Notwendigkeit einiger Änderungen der bisherigen Erläuterungen.

Der Anhang IIIB ist auch in Englisch verfügbar.


 

Veröffentlicht am 06.07.2015, BMLFUW V/3