Quecksilber-Übereinkommen

Am 16. August 2017 ist das Minamata Übereinkommen über Quecksilber weltweit in Kraft getreten.

Österreich hat dieses Übereinkommen als einer der ersten Staaten weltweit am 10. Oktober 2013 unterzeichnet und am 12.Juni 2017 ratifiziert. Derzeit hält das Übereinkommen bei 74 Ratifikationen. Für Österreich wird das neue multilaterale Übereinkommen zum Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit am 10. September 2017 völkerrechtlich verbindlich.

Die EU hat auf Basis eines Impact Assessment umsetzende legislative Maßnahmen durch Neufassung der ab 1.1.2018 geltenden EUQuecksilberV für die Ratifikation im Paket vorbereitet. Die EU und 7 Mitgliedstaaten haben im Vorfeld der ersten Vertragsstaatenkonferenz 2017 bereits am 18.5.2017 ratifiziert. Die deutsche Übersetzung des Übereinkommens wurde zwischen Österreich, Deutschland, der Schweiz und der Europäischen Kommission abgestimmt.

Die Stadt Minamata war von einer jahrzehntelangen massiven Quecksilberkontamination durch quecksilberhältige Abwässer betroffen, die zur "Minamata-Krankheit", einer Störung des zentralen Nervensystems durch die Vergiftung mit dem Schwermetall, führte.

Quecksilber (Hg) ist ein giftiges Schwermetall, das in der Umwelt weit verbreitet ist und sich in verschiedenen Organismen anreichert. Hg wird bei der Verwitterung von Gesteinen und bei Vulkanausbrüchen in Gewässer und in die Atmosphäre freigesetzt, vor allem aber durch menschliche Aktivitäten, insbesondere durch die Verwertung fossiler Brennstoffe (v.a. Kohle!), Bergbauaktivitäten, industrielle Prozesse und durch Hg-haltige Produkte, wie elektrische Geräte (Schalter, Leuchtstoff- und Energiesparlampen), Zahnamalgam, Messinstrumente (Fieberthermometer, Barometer, Laborgeräte) und Batterien. Das Übereinkommen regelt die Emissionen und Freisetzungen in Luft (siehe Abbildung), Wasser und Boden.

Veröffentlicht am 25.08.2017, Abteilung V/5 - Chemiepolitik und Biozide