TTIP - Verhandlungen der EU und USA über Freihandelsabkommen ausgesetzt

Seit 2013 haben herausfordernde Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein umfassendes Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP) stattgefunden.

Es wurden bis Oktober 2016 15 Verhandlungsrunden abgehalten. Im Landwirtschaftsbereich lagen trotz intensiver Verhandlungen keine finalen Ergebnisse vor, nur Positionen der Verhandlungspartner (auch in den sogenannten „konsolidierten“ Texten in den Leseräumen). Aufgrund der politischen Entwicklungen in den USA kamen die Verhandlungen ins Stocken.

Letzte Verhandlungsrunde im Oktober 2016 in den USA

Die 15. und letzte TTIP-Verhandlungsrunde fand von 3. bis 7. Oktober 2016 in New York statt. Der Schwerpunkt dieser Runde lag auf der Konsolidierung von Texten. Gewisse Fortschritte konnten im regulatorischen Bereich, inklusive regulatorischer Kohärenz, bei technischen Handelshemmnissen, bei sanitären und phytosanitären Maßnahmen und in den spezifischen Sektoren (Autos, Arzneimittel, Chemikalien, Kosmetik, Informations- und Kommunikationstechnologie, Pestiziden, Medizinprodukte und Textilien) verzeichnet werden. Im Landwirtschaftsbereich lagen keine Verhandlungsergebnisse vor, nur (konträre) Positionen der Verhandlungspartner (auch in den sog. „konsolidierten“ Texten).

Der TTIP-Verhandlungsstand im Bereich Landwirtschaft wurde seitens des BMLFUW negativ bewertet, die Positionen bzw. das Einlenken der USA waren unzureichend. Am 17. Jänner 2017 wurde dann ein gemeinsamer Fortschrittbericht von EU und USA veröffentlicht, in dem eine Bilanz über den Fortgang der Verhandlungen gezogen wurde (http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2017/january/tradoc_155242.pdf).

Durch die Aussagen und Maßnahmen von Präsident Donald Trump befinden sich die TTIP-Verhandlungen auf einer sehr unsicheren Grundlage. Möglicherweise müssen neue politische Ansätze für die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und den USA entwickelt werden.

Warum wurde verhandelt?

Durch ein Freihandelsabkommen entstünde ein riesiger Wirtschaftsraum mit mehr als 800 Millionen Verbrauchern. Zusammen haben die EU und USA fast die Hälfte des Welt-GDP und 30 % des Welthandels. Ziel des Abkommen ist es, Handel und Investitionen zwischen der EU und den USA zu steigern, indem das unerschlossene Potential eines echten transatlantischen Marktes verwirklicht wird. Daraus sollen sich neue wirtschaftliche Möglichkeiten für die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum durch verbesserten Markzugang und gegenseitige Anerkennung von Standards ergeben.

Ein gemeinsames Abkommen hat auch hohe Auswirkungen auf den Welthandel insgesamt und beeinflusst die Regeln für den künftigen internationalen Handel erheblich. Würden hohe Sozial-, Umwelt- und Arbeitsnormen vereinbart, so hätte dies auch entsprechend positive Auswirkungen auf das multilaterale Handelssystem und auf zukünftige Regeln anderer Handelspartner.

 

Veröffentlicht am 24.05.2017, Abteilung II/10 - Internationale Agrar- und Handelspolitik