Geodateninfrastrukturgesetz (INSPIRE)

Durch das Geodateninfrastrukturgesetz soll vor dem Hintergrund einer integralen Umweltpolitik der Zugang der Bürger, der Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung zu Geodaten verbessert werden.

Mit diesem Bundesgesetz wird die Richtlinie 2007/2/EG zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) auf Ebene des Bundes in österreichisches Recht übernommen. Auch die Länder haben diese Richtlinie durch Geodateninfrastrukturgesetze oder Änderungen bestehender Gesetze umgesetzt.
Diese Richtlinie stellt einen Rahmen für die Gestaltung der Geodateninfrastrukturen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union dar, der durch Durchführungsbestimmungen der Europäischen Kommission konkretisiert wird.
 

Ziele

Die INSPIRE-Richtlinie bezweckt die Verbesserung der Verfügbarkeit, Qualität, Organisation, Zugänglichkeit und Nutzung von Geodaten durch öffentliche Stellen oder die Öffentlichkeit. Dadurch soll vor allem die Einbeziehung der Erfordernisse des Umweltschutzes in die Gemeinschaftspolitiken im Sinne einer integralen Umweltpolitik verbessert und durch die transparentere Nutzbarkeit der Geodaten für die Bürger, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung das Wertschöpfungspotential der Geodaten weiter aktiviert werden.


Welche Geodaten sind zur Verfügung zu stellen?

Das GeoDIG ist bezüglich vorhandener Geodaten in Form von Geodatensätzen (Sammlungen von Geodaten) und sich darauf beziehende Geodatendienste (Computeranwendungen) anzuwenden, die zumindest eines der in den Anhängen dieses Gesetzes genannten 34 Themen betreffen. Die Erstellung neuer Geodaten wird nicht verlangt.


Wer muss Geodaten nach dem GeoDIG zur Verfügung stellen?
 

Von der INSPIRE-Richtlinie werden insbesondere alle Stellen der öffentlichen Verwaltung Österreichs und solche, die (sonstige) öffentliche Aufgaben haben oder öffentliche Dienstleistungen erbringen, erfasst.
Das GeoDIG gilt vor allem für Bundesstellen und sonstige zum Wirkungsbereich des Bundes gehörende Stellen.
Sonstigen Personen („Dritten“), die auch nicht „öffentliche Geodatenstellen“ im Sinne der Landesgesetze, anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder diesen gleichgestellter Staaten sind, steht es frei, ihre Geodatensätze oder -dienste durch Einbindung in die Geodateninfrastruktur, die bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zu ermöglichen ist, anzubieten.


Was regelt das GeoDIG?
 

Das GeoDIG sieht entsprechend der INSPIRE-Richtlinie und deren Durchführungsbestimmungen eine stufenweise Durchführung bis 2020 vor und regelt insbesondere

  • die Erstellung von Metadaten (zur Beschreibung der Geodaten, sodass diese hinsichtlich einer besseren Nutzbarkeit für andere aufgefunden werden können),
  • die interoperable Aufbereitung der Geodaten für deren Kompatibilität,
  • die Schaffung und den Betrieb von auf dem Internet basierenden Netzdiensten für die öffentliche Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der Geodaten unter bestimmten Bedingungen (wie auch Entgelte),
  • die Nutzung der Geodaten zwischen inländischen öffentlichen Geodatenstellen und den Geodatenstellen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union und durch die Europäische Union,
  • die Koordinierung bei der effizienten Einrichtung der Geodateninfrastruktur(en) und
  • die Verpflichtungen zum Monitoring der Geodateninfrastruktur und zur Erstattung von Berichten an die Europäische Kommission, die jeweils auch im Internet zu publizieren sind.

Es ist zu erwarten, dass die Geodateninfrastruktur Österreichs durch die die INSPIRE-Richtlinie umsetzenden Gesetze, wie das GeoDIG, sowie die Durchführungsbestimmungen der Europäischen Union maßgeblich verändert wird.

 Rechtsgrundlagen

Nebenstehend finden Sie das GeoDIG, die INSPIRE-Richtlinie und deren Durchführungsbestimmungen, letztere soweit diese zum 21.9.2011 schon erlassen waren, zum Herunterladen.

 Weitere Informationen

Näheres zur INSPIRE-Richtlinie finden sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission http://inspire.jrc.ec.europa.eu/.
und zu deren Durchführung in Österreich unter http://www.inspire.gv.at/

Veröffentlicht am 15.10.2014, Abteilung III/3 - Forstliche Rechtspolitik und Legistik