Strategische Umweltprüfung

Die strategische Umweltprüfung (SUP) beschreibt und bewertet die Umweltauswirkungen von Planungen. Mit Hilfe der SUP soll der Umwelt gleichviel Bedeutung beigemessen werden, wie wirtschaftlichen oder sozialen Aspekten.

Die SUP kann bei sämtlichen der Projektebene vorgelagerten Planungsaktivitäten durchgeführt werden. Generell können sich diese Planungsebenen auf Politiken inklusive Gesetzesvorhaben, Programme und Pläne (PPP) beziehen.Die SUP wird zunehmend als Instrument zur nachhaltigen Entwicklung eingesetzt.

Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass vielfach Probleme in Genehmigungsverfahren entstehen, weil im Vorfeld keine oder nicht ausgewogene Planungs- und Programmentscheidungen getroffen wurden. Eine SUP ermöglicht das rechtzeitige Erkennen entsprechender Probleme und hilft, diese zu vermeiden. Umweltaspekte können durch eine SUP rechtzeitig in die Planungsprozesse einfließen. Die frühe Wahrnehmung gewisser umweltbezogener Problembereiche liefert den Entscheidungsträgern in der Verwaltung sowie der Wirtschaft zusätzliche Informationen.

Auf Planungsebene besteht in der Regel ein entsprechender Handlungsspielraum für zukünftige Aktivitäten. Im Rahmen der SUP können verschiedene Alternativen zur PPP-Zielereichung dargestellt und bewertet werden. Durch eine rechtzeitige Prüfung diverser PPP-Varianten können die Umweltauswirkungen und generellen Folgewirkungen der verschiedenen Strategiemöglichkeiten geprüft und abgewogen werden. Der Entscheidungsträger erhält dadurch die Möglichkeit, umweltfreundlichere Alternativen zu erkennen und entsprechende Strategieänderungen auf Basis der vorliegenden Informationen vor der Strategieannahme vorzunehmen.

Dadurch können kostenintensive Fehlplanungen vermieden werden, da entsprechende bestehende Vorbelastungen sowie zukünftige zu erwartende Umweltbelastungen früh genug erkannt und vermieden bzw. ausgeglichen werden können.

Die SUP wird als Prozess verstanden, der aus bestimmten Schritten (siehe weiter unten) besteht. Das Einhalten dieser SUP-Schritte oder Grundsätze verhilft dem Planungsprozess zur mehr Transparenz, weil dadurch der gesamte Planungsprozess nachvollziehbarer wird.

Die derzeit angewandten SUP-Systeme weisen prinzipiell ähnliche Schritte auf, wie:

  • Screening,
  • Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping),
  • Alternativenbetrachtung,
  • Dokumentation (Umwelterklärung),
  • Beteiligung der Öffentlichkeit,
  • Berücksichtigung der SUP bei der PPP-Annahme (Entscheidung),
  • Monitoring.

Im Screening wird geprüft, ob eine SUP durchzuführen ist oder nicht. Sinnvollerweise sollte nicht jede Planung einer SUP unterzogen werden, sondern nur jene, die relevante Auswirkungen auf die Umwelt erwarten lassen.

Im Scoping wird der Untersuchungsrahmen abgegrenzt. Es wird festgelegt, welche geplanten Maßnahmen mit welcher Methodik untersucht wird.

Mit Hilfe der Alternativenbetrachtung sollen verschiedene "Wege" dargestellt werden, wie die PPP-Ziele erreicht werden können. Ziel ist es, mögliche Varianten darzustellen und entsprechende Informationen über die Auswirkungen der einzelnen Varianten zu sammeln, um geeignete Entscheidungen treffen zu können.

Im Rahmen der Dokumentation sollen die einzelnen Schritte der SUP nachvollziehbar dargestellt werden (z.B. in Form einer Umwelterklärung). In der Umwelterklärung (UE) sollen vor allem die relevanten Umweltauswirkungen der Strategie sowie der Alternativen auf die Schutzgüter beschrieben und bewertet werden. Da bei einer SUP nicht individuelle Auswirkungen im Vordergrund stehen, sind im der UE insbesondere Wechselwirkungen und kumulative Effekte darzustellen.

Die von der Planung betroffene Öffentlichkeit sollte während des Planungsprozesses informiert und konsultiert werden. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung kann auf verschiedenen Ebenen stattfinden, wie zum Beispiel bei der Festlegung der Alternativen oder während des Scopingprozesses sowie nach der Erstellung der Umwelterklärung. Dies führt zu einer gesteigerten Akzeptanz der Strategie durch die betroffene Öffentlichkeit.


Im Monitoring wird nach einer gewissen Zeitspanne überprüft, ob die getroffenen Annahmen tatsächlich eingetroffen sind und ob die Durchführung der geplanten Maßnahmen den PPP-Zielen entsprechen oder nicht. Diese Überprüfung schafft eine wertvolle Information für nachfolgende Planungen bzw. für beabsichtige Planänderungen.

www.strategischeumweltpruefung.at bietet Informationen zur Strategischen Umweltprüfung (SUP) inklusive eines methodischen Baukastens für SUP-AnwenderInnen zur Unterstützung praxisbezogener Hilfestellung.

Die Website beschreibt Inhalte einer SUP, bietet einen Überblick zu den wichtigsten Gesetzen auf nationaler und internationaler Ebene und stellt Informationen zu den wesentlichsten methodischen Ansätzen bereit. Darüber hinaus finden sich Kurzdarstellungen von in Österreich durchgeführten SUPs sowie eine umfassende Linksammlung. Das methodische Baukastensystem, ein Set an nützlichen und praktikablen Ansätzen, soll die Entwicklung eines individuellen, an die jeweiligen Anforderungen des Plans oder Programms angepassten Prozessdesigns unterstützen.
 

Veröffentlicht am 30.09.2014, Abteilung I/1 - Anlagenbezogener Umweltschutz und Umweltbewertung