Strategiepapier - Qualitätsziele, Umweltqualitätsnormen

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) verpflichtet die Mitgliedstaaten, für gefährliche Stoffe den guten Zustand in Oberflächengewässern in Form von Qualitätszielen (Umweltqualitätsnormen) festzulegen.

Zur Umsetzung dieser Vorgabe hat der vom BMLFUW eingesetzte Arbeitskreis "Chemie – Überwachung und Ziele" ein Strategiepapier ausgearbeitet.
 
Die Wasserrahmenrichtlinie wurde mit der Wasserrechtsgesetznovelle, BGBl. I Nr. 2003/82, umgesetzt. Die Qualitätsziele sind gemäß § 30a (2) nach den Vorgaben des Anhangs E abzuleiten und durch Verordnung festzulegen. Sie sind gutachtlich zu evaluieren und einer öffentlichen Anhörung zu unterziehen.
 
Zur Umsetzung dieser Vorgaben hat der vom BMLFUW eingesetzte Arbeitskreis "Chemie - Überwachung und Ziele" ein Strategiepapier ausgearbeitet, das auf Einladung des BMLFUW am 4. Juli 2003 öffentlich präsentiert wurde. Damit wurde die öffentliche Anhörung eingeleitet, Interessierte wurden eingeladen, bis 30. September 2003 schriftliche Stellungnahmen und Kommentare abzugeben. 
 
Die bisherigen Arbeitsergebnisse und die Zusammenfassung der Kommentare ist den nachstehenden Dokumenten zu entnehmen. Die Stellungnahmen werden vom Arbeitskreis "Chemie - Überwachung und Ziele" geprüft und ausgewertet. Das Ergebnis dieser Auswertung dient der Vorbereitung der Verordnung gemäß §30a (2) durch das BMLFUW. 

 

Veröffentlicht am 03.11.2011, Abteilung IV/3 - Nationale und internationale Wasserwirtschaft