Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP)

Der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) ist eine flussgebietsbezogene Planung auf der Grundlage der EU-Wasserrahmenrichtlinie.

Zur Verwirklichung dieser Ziele und Grundsätze hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in Zusammenarbeit mit den wasserwirtschaftlichen Planungen der Länder alle sechs Jahre einen Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) zu erstellen und auf der Internetseite zu veröffentlichen.

Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan 2015 (NGP 2015)

Aufbauend auf einer allgemeinen Beschreibung der Merkmale der Flussgebietseinheiten und einer zusammenfassenden Darstellung der signifikanten Belastungen und anthropogenen Einwirkungen auf den Zustand der Gewässer wird die für die Entwicklung der Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse der Flussgebietseinheit anzustrebende wasserwirtschaftliche Ordnung, in möglichster Abstimmung der verschiedenen Interessen dargestellt. Die Planung betrifft im Wesentlichen

  • kosteneffiziente Maßnahmenprogramme zur Erhaltung bzw. stufenweisen Verbesserung des Zustandes der Gewässer und zum Schutz vor künftigen Beeinträchtigungen und
  • die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen nach Prioritäten mit den geeigneten Instrumenten (Bescheid, Verordnung).

Die vorliegende Planung führt den Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 fort. Sie zeigt auf Basis der vorhandenen Daten der IST Bestandsanalyse und der ökonomischen Analyse auf, in welchen Sektoren eine Reduktion der Belastungen der Gewässer erzielt werden kann und wie diese Vorgaben stufenweise erreichbar sind. Dieses Planungsergebnis wird im Maßnahmenprogramm zur stufenweisen Zielerreichung auch im Bundesgesetzblatt durch die NGPV nochmals ausdrücklich verrechtlicht.

Begleitverordnung zum NGP

Mit der „Begleitverordnung zum NGP" werden relevante Teile des NGP verbindlich erklärt. Sie hat folgenden Inhalt:

  • die Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt, dass der NGP auf der Internetseite des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft veröffentlicht worden ist,
  • die Einstufung der im NGP dargestellten erheblich veränderten und künstlichen Gewässer,
  • die Verbindlicherklärung des Maßnahmenprogramms zur stufenweisen Zielerreichung.

Die in Vollziehung des Wasserrechtsgesetzes tätigen Stellen haben – auch als Träger von Privatrechten gemäß Art. 17 B-VG – die in dieser Verordnung festgelegten Ziele zu berücksichtigen und durch geeignete Maßnahmen auf deren Erreichung hinzuwirken.

Für Dienststellen anderer Körperschaften des öffentlichen Rechts gelten die Bestimmungen dieses Maßnahmenprogramms als Empfehlungen. Die Zuständigkeiten der Länder werden durch diese Verordnung nicht berührt.

Die NGPV 2015 wurde am 25.08.2017 im BGBl. II Nr. 225/2017 kundgemacht und ist am 26.08.2017 zeitgleich mit dem NGP 2015 in Kraft getreten.

Weitere Informationen zu diesem Thema, insbesondere die Hintergrunddokumente, befinden sich im Bereich "Wasser und Daten (WISA)".

Hinweis:

Für den Teil "Anhang-Karten" kann aus technischen Gründen keine Barrierefreiheit hergestellt werden.

Für nähere Informationen wenden Sie sich bitte an die Abteilung IV/3, Telefon: 01 71100-607162.

Veröffentlicht am 25.08.2017, Wasserlegistik und -ökonomie (Abteilung IV/1)